3sat Kulturzeit Talk: Demokratie unter Druck

Sally Lisa Starken, die Politikaufklärerin und SPIEGEL-Bestseller Autorin zieht Lehren aus dem globalen Rechtsruck. Was, wenn wir eines Tages feststellen, dass sich das politische Klima endgültig nach rechts verschoben hat? Dass Parteien, die früher als radikal galten, plötzlich in der Mitte angekommen sind oder sogar regieren. Dass Populismus nicht mehr nur Wahlkampfrhetorik ist, sondern Regierungsstrategie. Genau das passiert bereits in anderen Ländern – weltweit. Es ist also kein deutsches Einzelphänomen und folgt wiederkehrenden Mustern, die zeigen, wie Demokratien unter Druck geraten. Autoritäre Kräfte sind überall dort erfolgreich, wo Demokraten und Demokratinnen nicht rechtzeitig mit überzeugenden Zukunftsvisionen gegensteuern. Doch internationale Erfahrungen zeigen: Wir können voneinander lernen, uns gegenseitig stärken und gemeinsam neue Wege finden. Sie zeigt anhand von drei Fallstudien – die USA als Beispiel für tiefe Spaltung und geschwächte Institutionen, Italien für die schleichende Normalisierung autoritärer Politik und Polen für den schwierigen, fragilen demokratischen Neuanfang – wie autoritäre Kräfte an die Macht kommen, welche Fehler Demokratien machen und welche Strategien tatsächlich helfen. Angelique Geray ist es gelungen, mehrfach in die inneren Kreise der rechtsextremen Szene einzudringen, wo sie unter höchster Gefahr recherchiert hat: auf Demonstrationen, bei Versammlungen, bei konspirativen Treffen, bis hin zu vermeintlichen Dates im Kerzenschein. Sie legt offen, wie die rechtsextreme Szene im Inneren funktioniert und gibt tiefen Einblick in geheime Codes und Strukturen, enthüllt perfide Social-Media-Strategien und offenbart, mit welchen Mitteln die rechtsextreme Szene gezielt Nachwuchs rekrutiert. Ein investigatives Meisterwerk, für das die Autorin ein hohes persönliches Risiko eingegangen ist. »Warum werden Jugendliche militant rechtsradikal? Worauf Politiker und Pädagogen von ›draußen‹ Antworten suchen: Angelique Geray macht es unter Lebensgefahr von ›drinnen‹. Ruth Hoffmann »Demokratie und Freiheit stehen auf dem Fundament gemeinsamer kultureller Werte und historischer Erinnerungen«, heißt es salbungsvoll im Grundsatzprogramm der AfD. Doch von gemeinsamen Werten kann nicht die Rede sein: Vertreterinnen und Vertreter der rechtsextremen Partei beweisen immer wieder, dass sie für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nur Verachtung übrighaben. Um den Demokratiefeinden das Handwerk zu legen, muss man verstehen, wie sie es anstellen, Fakten zu verbiegen, mit Lügen zu verwässern und auf ihre Mühlen zu lenken. Das Buch nimmt daher fünf Schlagworte unter die Lupe, die mittlerweile zum propagandistischen Tafelsilber der Neuen Rechten gehören: Nation, Freiheit, Demokratie, Widerstand und Familie. Alle fünf sind aufgeladen mit Emotionen und Symbolik aus 200 Jahren deutscher Geschichte. Alle fünf wurden durch rechte Populistinnen und Populisten systematisch umgedeutet und dienen nun als Vehikel für deren immer gleichen rassistischen, sexistischen und ausgrenzenden Botschaften. Ruth Hoffmann seziert die Methoden rechter Aneignung und erklärt, welche Geschichten und Menschen in Wirklichkeit hinter den gekaperten Begriffen stehen.