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19. - 22. März 2026
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Aller Rechte beraubt

Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Messegelände
13:00 - 13:30 Uhr Fr. 20. März
Forum Sachbuch: Kontexte (Halle 5, E604)
Veranstalter: Promedia Druck- und Verlags- gesellschaft m.b.H.

Kurzbeschreibung

Präzise Analyse einer stillen Machtverschiebung: von der Gewaltenteilung zum Ausnahmezustand

Beschreibung

Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats in Frage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Verteidigung oder Anhörung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen, ihre Konten eingefroren und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt.
Die neue Sanktionspolitik erinnert an vormoderne Strafregime. Der Autor geht deshalb zurück in die Geschichte und erinnert an Repressionsmaßnahmen wie die mittelalterliche Verbannung oder die Reichsacht, der z.B. Martin Luther ausgesetzt war. Nachdem durch die Französische und die Deutsche Revolution aus Untertanen Bürger gemacht wurden, kam die Ausbürgerung als Strafe in Mode; sie erreichte im Nationalsozialismus ihren Höhepunkt. Die heute herrschaftlich angeordneten Terror- und Sanktionslisten fanden erst im 21. Jahrhundert massenhafte Verwendung durch die USA, die UNO und die EU.
Anhand konkreter Fälle – darunter drei Deutschen, die auf EU-Listen gesetzt wurden: Alina Lipp, Thomas Röper und Hüseyin Doğru sowie ein slowakischer Betroffener – zeigt Hofbauer, wie schnell und folgenreich politische Abweichung zur materiellen Vernichtung führen kann.

Weitere Eintrittsinformationen

ab 18 Jahren

Mitwirkende:r

Informationen zum Programm

  • Veranstaltungsart

    Präsentation

  • Veranstaltungsreihe

    Rollstuhl-barrierefrei

  • Themen

    Politik und Zeitgeschehen

  • Genre

    Internationales

  • Sprache

    Deutsch

Veranstaltungsort

Forum Sachbuch: Kontexte  (Halle 5, E604)